Sonntag, 12. Februar 2012 07:24 Uhr
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Wiesbadener Tagblatt

Wiesbaden 

Nur 3.200 machten beim Bürgerhaushalt in Wiesbaden mit

02.09.2009 - WIESBADEN

Der sogenannte "Bürgerhaushalt" hatte wegen der geringen Beteiligung der Bevölkerung nur einen mäßigen Erfolg und dürfte kaum wiederholt werden. Zu diesem Fazit kam Oberbürgermeister Helmut Müller, als er die Auswertung des Abstimmungsverfahrens vorstellte. Im Monat Juli waren die Wiesbadener aufgefordert gewesen, von den Ortsbeiräten geforderte Maßnahmen zu bewerten. Nur etwas mehr als 3.200 Menschen haben sich beteiligt, knapp 1,2 Prozent der Bevölkerung. Dem steht ein hoher Aufwand gegenüber: Das Budget betrug 226.000 Euro.

Aus den Voten der Bürger wurde eine Liste erstellt, die je Ortsbezirk die beiden Maßnahmen enthält, die die meiste Zustimmung fanden. Außerdem gibt es eine Prioritätenliste aller 129 Maßnahmen, die zur Abstimmung standen. Favoriten sind der Neubau eines Kindergartens und einer Turnhalle in Kloppenheim, die Förderung der Skate-Halle am Kulturpark, ein Wohnbetreuer-Projekt in Südost und Kunstrasenplätze für Kloppenheim und Delkenheim. Diese Listen sollen den Fraktionen in ihren Haushaltsberatungen zusätzlich zu den Wünschen der Fachverwaltung als Entscheidungshilfe dienen. Was letztendlich in den Haushalt kommt, beschließt die Stadtverordnetenversammlung.

OB Müller wundert sich über die recht geringe Beteiligung der Bürger, sei der Haushalt doch von großer Bedeutung für die Politik einer Stadt und die Einflussmöglichkeit durch ein solches Abstimmungsinstrument groß. Eine Wiederholung werde es nur in einer Weiterentwicklung geben. Es müsse gelingen, die Bürger mehr anzusprechen. Überrascht ist Müller auch vom geringen Anteil der Internet-Abstimmung. Nur 950 Teilnehmer votierten online, fast 2300 aber gaben ihre Stimmzettel bei den Ortsverwaltungen ab.

Gestapelte Geldmünzen. Symbolfoto: Fotolia

Symbolfoto: dpa


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