Bündnis protestiert gegen NPD

Von Wolfgang Wenzel

Rund 70 Rechtsextremisten bei Veranstaltung im Kostheimer Bürgerhaus

Mehr als 200 Menschen protestierten am Samstag gegen eine Veranstaltung der NPD im Kostheimer Bürgerhaus. "Nazis raus" riefen die Demonstrierenden. Aufgerufen zu dem Protest hatte das Wiesbadener Bündnis gegen Rechts.

Bei einer Kundgebung des Bündnisses übten Redner Kritik an einer "Linie des Totschweigens der NPD" im Stadtgebiet. Versucht werde, das Problem durch Lavieren zu beherrschen, sagte Professor Karl-Heinz Schneider vom Aktiven Museum Spiegelgasse für deutsch-jüdische Geschichte. Durch Verschweigen aber könne man die NPD nicht zum Verschwinden bringen. Der Hetze müsse man massiv entgegenzutreten, sagte Georg Habs vom Bündnis gegen Rechts. Die Rechtsradikalen würden nicht automatisch stärker. Doch man müsse ihnen Misserfolge bereiten, um sie klein zu machen und zu halten. "Lassen wir ihren menschenverachtenden Wahn hässlich erscheinen", fügte er an. Manuela Schon erinnerte daran, dass die Rechte bei den Wahlen an Stimmen gewonnen habe. In Kastel und Kostheim gebe es Wahlbezirke, in denen sie über zehn Prozent erzielt hätten. Die NPD schicke sich offenbar an, die Rolle zu übernehmen, die früher die Republikaner gespielt hätten. Das Bürgerhaus hatte die NPD doch noch bekommen, nachdem eine Beschwerde der Stadt gegen einen Beschluss des Wiesbadener Verwaltungsgerichts auch vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel wirkungslos geblieben war. "Diesen Triumph werden sie sich nicht nehmen lassen", sagte der der Kostheimer Sozialdemokrat Jürgen Kreitmann, der sich zusammen mit einigen SPD-Mitgliedern dem Protest angeschlossen hatte. Referent bei der NPD-Veranstaltung war der in Heimatkluft gekleidete Jurist Björn Clemens, der als früherer stellvertretender Bundesvorsitzender der Republikaner vorgestellt wurde. Rund 70 Teilnehmer waren gekommen, kaum jemand älter als 30, darunter viele junge Frauen, die Clemens´ Erkenntnissen über eine angebliche "Unvereinbarkeit von multikulturellen Zuständen und rechtlicher Ordnung" zuhörten. Angespannte Situation Angereist kamen die NPD-Leute eine Stunde nach der Kundgebung mit dem Bus, am Bürgerhaus wurden sie von der Polizei in Empfang genommen und zum Clubraum geleitet. Den großen Saal hatte die Stadt an das Bündnis gegen Rechts vergeben. Als Protestierende in großer Zahl massiv mit den Fäusten auf die dünne Trennwand zum Clubraum einhämmerten, in dem die NPD saß, und mit den Füßen auf dem Parkett einen Höllenlärm veranstaltete, schritt die mit einem großen Aufgebot gekommene Polizei ein. Beamte mit Schutzhelmen rückten vor. Nervosität lag in der Luft, als Dr. Michael Wilk vom Bündnis den Rückzug der Beamten erklärte: "Das ist eine genehmigte Veranstaltung." Nachdem Bündnis-Sprecher Georg Habs versichert hatte, "wir wollen stören, nicht zerstören", entspannte sich die Situation. Die NPD verlegte ihre Veranstaltung daraufhin vom Clubraum in das leerstehende Restaurant. Beamte des Wiesbadener Polizeipräsidiums und der Bereitschaftspolizei brachten die Protestierenden und die Angehörigen des NPD-Kreisverbands Wiesbaden/Rheingau-Taunus schließlich auf getrennten Zugängen und separaten Türen auf Distanz. Der Einsatzleiter pendelte zwischen beiden Veranstaltern hin und her, um die Situation unter Kontrolle zu behalten. Über weitere Zwischenfälle wurde gestern auf Nachfrage beim Polizeiführer vom Dienst nichts bekannt. Kommentar, Seite 9