Von Christoph Cuntz

CDU-Parteitag am 24. August

Inwiefern Klees Sicht der Dinge mehrheitsfähig ist in der CDU, damit könnte sich zunächst der Kreisvorstand am 16. August und der CDU-Parteitag am 24. August befassen.
Dabei hatte Klee in den vergangenen Jahren die Auffassung vertreten, die Jamaika-Koalition solle über die Kommunalwahl hinaus Bestand haben – dies auch wegen der Grünen. Denn als Landtagsabgeordneter teilt er vielfach die finanz- und wirtschaftspolitischen Positionen der hessischen Grünen. Und auf Bundesebene sieht der CDU-Kreisvorsitzende Ansatzpunkte für ein schwarz-grünes Bündnis – eines mit einem Grünen-Parteivorsitzenden Cem Özdemir.

Bei den Wiesbadener Grünen indes steht und fällt viel mit dem sogenannten Listen-Parteitag, der am 18. September tagt. So sieht das Horst Klee. Dann werden die Kandidaten der Partei für die Kommunalwahl normiert. Klee nennt das Ergebnis „ein wichtiges Indiz“. Nämlich dafür, wie verlässlich eine Grünen-Fraktion nach der Kommunalwahl agieren wird. „Die verlässlich handelnden Grünen sehe ich noch nicht auf der Liste“.

Aus Klees Sicht ist klar, wer bei den Grünen für den Schwenk vom vertrauensvollen Koalitionspartner zum unzuverlässigen Kantonisten verantwortlich ist. Der Stil der Grünen habe sich verändert, seit Christiane Hinninger den Kreisvorsitz übernommen hat. Sie habe diese „ständigen Mitgliederversammlungen“ eingeführt, deren Beschlüsse die Fraktion verunsichert hätten. „Das“, so Klee, „hat sich auf die Arbeit der Fraktion niedergeschlagen“.