Nach Verhaftung in Spanien

Madrid/Berlin (dpa) - Nach der türkischen Einmischung in den Bundestagswahlkampf hat die Festnahme eines Kölner Autors türkischer Herkunft die Krise zwischen Berlin und Ankara noch einmal verschärft. Der auf Betreiben der Türkei in Spanien festgenommene Schriftsteller Dogan Akhanli wurde nach einem Tag Haft zwar wieder auf freien Fuß gesetzt - eine mögliche Auslieferung an die ...

Kritik an Bundeswahlgesetz

Berlin (dpa) - Die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele, hat eine rasche Zulassung aller Menschen mit Behinderung zu allen Wahlen in Deutschland gefordert. «Ich habe die Erwartung, dass dieses Thema nicht weiter auf die lange Bank geschoben wird, sondern in den nächsten Koalitionsvertrag aufgenommen und dann vom neuen Bundestag schnell angepackt wird», sagte ...

Bundestagswahl

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) schließt eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl nicht kategorisch aus. «Weder die CDU/CSU noch wir möchten eine Fortsetzung der großen Koalition. Am Ende entscheiden Wählerinnen und Wähler, das ist auch ganz gut so in einer Demokratie«, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur ...

Todestag von Rudolf Heß

Berlin (dpa) - Mehrere Hundert Mitglieder linker Gruppen haben in Berlin-Spandau mit einem Protestzug gegen einen Neonazi-Aufmarsch demonstriert. Ebenfalls mehrere hundert Rechtsextreme starteten am Samstagmittag eine Demo in der Nähe des Bahnhofs, wo Polizisten die Teilnehmer zuvor kontrolliert hatten. Weit kamen die Demonstranten allerdings nicht: Der Zug wurde von linken Demonstranten ...

Bundeswehr-Elitetruppe

Stuttgart (dpa) - Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen Nazi-Vorwürfen gegen die Elitetruppe KSK übernommen. Es sei ein Verfahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden, teilte ein Sprecher mit. Bei der Abschiedsfeier für einen Kompaniechef des geheim operierenden Kommandos Spezialkräfte ...

Trotz Aufhebung von Haftbefehl

Frankfurt/Main (dpa) - Ein hochgradig terrorverdächtiger Tunesier kommt trotz Aufhebung seines Haftbefehls durch den Bundesgerichtshof nicht auf freien Fuß, sondern muss in Abschiebehaft. Das hat das Amtsgericht Frankfurt am Freitag zumindest bis zum 23. Oktober angeordnet. Dies teilte Gerichtssprecher Frank Richter nach der nicht-öffentlichen Sitzung mit. Das Gericht gehe davon ...

Todesfall bei der Bundeswehr

Munster/Berlin (dpa) - Kurz vor dem Tod eines kollabierten Soldaten bei einem Bundeswehrmarsch hat der Mann mit seinen Kameraden noch eine Extra-Strecke laufen müssen. «Dieser Hin- und Rückmarsch (...) vom Ausbildungsort in die Kaserne und zurück war im Dienstplan nicht vorgesehen», heißt es in einem Zwischenbericht des Verteidigungsministeriums zur Untersuchung der Vorfälle im ...

Deutlich höherer Etat

Berlin/München (dpa) - CDU und CSU gehen mit einem Millionenvorteil in die Bundestagswahl 2017: Kanzlerin Angela Merkel und die beiden Unionsparteien verfügen über deutlich mehr Geld in der Wahlkampagne als die SPD und Herausforderer Martin Schulz. Die Bundes-SPD hat nach Angaben des Willy-Brandt-Hauses in diesem Jahr einen Wahlkampfetat von 24 Millionen Euro eingeplant. CDU und ...

In Sachsen und Thüringen

Annaberg-Buchholz/Apolda (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist bei Wahlkampfauftritten in Sachsen und Thüringen massiv beschimpft worden. Mit Trillerpfeifen und «Hau ab»-Rufen störten Pegida- und AfD-Anhänger ihren Auftritt in der Erzgebirgsstadt Annaberg-Buchholz. Rund 150 Demonstranten fanden sich auf dem Marktplatz ein, um der Kanzlerin einen ohrenbetäubenden Empfang zu ...