Integration in Deutschland

Baden-Baden (dpa) - Der Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Frank-Jürgen Weise, wirbt dafür, dass Flüchtlinge ihre Familien nach Deutschland nachholen können. Die Menschen würden sich so besser integrieren, sagte Weise im Südwestrundfunk (SWR) zur Begründung. Derzeit dürfen Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus ihre Familien nicht kommen lassen. Diese Regelung gilt ...

DIHK-Präsident

Berlin/Brüssel (dpa) - Die deutsche Wirtschaft hofft nach dem vorläufigen Inkrafttreten des europäisch-kanadischen Handelspaktes Ceta auf weitere Freihandelsabkommen. «Es ist wichtig, dass die EU gerade jetzt bei der Frage weltweit offener Märkte mit Partnern vorangeht», sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur. «Vor dem Hintergrund des weltweit zunehmenden ...

Nach Reform

Berlin (dpa) - Die Zahl der Menschen mit Leistungen aus der Pflegeversicherung ist stark gestiegen. Von Januar bis Juli haben 175.000 mehr Menschen erstmals Pflegeleistungen bekommen als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres, wie der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) in Essen mitteilte. Ein Grund ist die Pflegereform, die Anfang 2014 startete. Auch Beeinträchtigungen ...

6,8 Prozent Steigerung

Berlin (dpa) - Die Steuereinnahmen des Staates sind dank der guten Konjunktur und Beschäftigungslage im August deutlich gestiegen. Das Aufkommen legte insgesamt - ohne Gemeindesteuern - um 6,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zu. Die kräftigsten Impulse seien aus Einnahmen aus Kapitalertrags- und Zinsabschlagsteuern sowie aus der Lohnsteuer gekommen, wie aus dem aktuellen Monatsbericht ...

EU-Umfrage unter Zuwanderern

Wien (dpa) - Die meisten Muslime fühlen sich trotz mancher Anfeindungen einer Umfrage zufolge in der EU zu Hause. 76 Prozent der Befragten hätten ein starkes Zugehörigkeitsgefühl zu dem Land, in dem sie lebten, geht aus einer Umfrage der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hervor. Ihr Vertrauen in öffentliche Einrichtungen sei sogar höher als das der Allgemeinbevölkerung. ...

Kritik an Gauland

Leipzig (dpa) - AfD-Chefin Frauke Petry sieht die Wähler durch den Richtungsstreit in ihrer Partei verunsichert. Mit Blick auf heftig kritisierte Aussagen wie die von Spitzenkandidat Gauland über Stolz auf die Wehrmacht sagte sie der «Leipziger Volkszeitung»: «Ich verstehe, wenn die Wähler entsetzt sind.» Die parteiinternen Konflikte würden nicht spurlos an der AfD und den Menschen ...

Bundestagswahl

Wiesbaden/Berlin (dpa) - Der Anteil der Briefwähler bei der Bundestagswahl steuert auf einen Rekord zu. Alle Bundesländer verzeichnen einen Anstieg der Nachfrage nach Briefwahl-Unterlagen, zumindest in größeren Städten, wie eine deutschlandweite dpa-Umfrage ergab. Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren hatte fast jeder Vierte (24,3 Prozent) von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ...

Aus Syrien eingereist

Kiel (dpa) - Ein 24-Jähriger Terrorverdächtiger ist in Schleswig-Holstein festgenommen worden. Der Syrer soll Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sein, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte. Die Polizei griff den Mann demnach am Dienstag auf, seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Der 24-Jährige sei «dringend verdächtig», Mitglied ausländischer Terrororganisationen gewesen ...

Fragen und Antworten

Berlin/Moskau (dpa) - Monatelang hat die deutsche Spionageabwehr gewarnt, russische Stellen könnten wie in den USA oder Frankreich versuchen, die Bundestagswahl zu beeinflussen. Und nun? Bisher hat es nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden weder Leaks aus den Cyberattacken auf Bundestag, Abgeordnete und Parteien noch Desinformationskampagnen gegeben. Auch Innenminister ...

Rechtssicherheit erwünscht

Berlin (dpa) - Zwei Tage vor der Bundestagswahl befasst sich der Bundesrat ein letztes Mal mit dem neuen WLAN-Gesetz, das eine bessere rechtliche Grundlage für Anbieter öffentlicher Hotspots schaffen soll. Vom Bundestag war es bereits Ende Juni beschlossen worden. Da die Zeit vor der parlamentarischen Sommerpause zu knapp war, befasst sich der Bundesrat am kommenden Freitag abschließend ...