Berlin (dpa) - Er konnte poltern und ironisch zuspitzen: Mit seiner drastischen Wortwahl machte sich der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), bundesweit einen Namen. Nun tritt er ab. Der streitbare Sozialdemokrat - einer der bekanntesten Lokalpolitiker Deutschlands - bat den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), ihn zum 1. April aus gesundheitlichen ...

Berlin (dpa) - Hinweise auf eine Verbindung zwischen dem US-Abhördienst NSA und der Spionage-Software «Regin» gab es schon länger, jetzt gibt es ein weiteres handfestes Indiz dafür. Die IT-Sicherheitsfirma Kaspersky stellte fest, dass «Regin» und ein von westlichen Geheimdiensten verwendetes Programm den selben Softwarecode für das Mitschneiden der Tastatur-Anschläge haben. Über ...

Hannover/Frankfurt (dpa) - Bei einer Demonstration gegen die islamkritische Pegida-Bewegung sind in Hannover 29 Menschen verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Pegida-Gegnern und der Polizei. Beide Seiten hätten Pfefferspray versprüht. Dabei erlitten 24 Beamte und fünf Demonstranten Verletzungen. 42 Menschen wurden festgenommen, unter ...

Berlin (dpa) - Kurz vor geplanten Neuregelungen zum Arbeitsschutz in Deutschland hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Kritik der Wirtschaft ungewöhnlich scharf zurückgewiesen. «Über Ihre Kritik und Ihre Äußerungen (...) bin ich sehr verärgert», schrieb Nahles an Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer. Der Brief lag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Wesentliche ...

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will in Kürze sein Gesetzespaket mit Maßnahmen für einen effektiveren Anti-Terrorkampf ins Kabinett einbringen. «Das Gesetz liegt vor und befindet sich in der Ressortabstimmung. Anfang Februar wird das Kabinett den Entwurf beschließen, wenn es keine Einwände gibt», sagte er der «Rhein-Neckar-Zeitung» in Heidelberg. «Wir ...

Dresden/Berlin (dpa) - Dresdner Bürger machen aus der symbolträchtigen Montagsdemo ein Fest für Toleranz - in offenem Widerspruch zur fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung. In anderen Städten versammeln die Islamkritiker Hunderte Sympathisanten - aber die Gegner bleiben in der Überzahl. Unter dem Motto «Offen und bunt» haben Zehntausende Dresdner mit einem Konzert vor der Frauenkirche ...

Goslar (dpa) - Um die hohe Zahl von tödlichen Unfällen auf Landstraßen zu senken, sollten laut Verkehrssicherheitsrat vermehrt Tempobeschränkungen eingeführt werden. Er plädiere für Tempo 80 auf Landstraßen mit weniger als sechs Metern Breite, sagte Hauptgeschäftsführer Christian Kellner der dpa. Auf dem 53. Verkehrsgerichtstag, der in dieser Woche in Goslar stattfindet, ...