Wiesbadener Tagblatt RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Deutschland und der Welt http://www.wiesbadener-tagblatt.de de Sat, 11 Feb 2012 15:42:14 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de http://www.wiesbadener-tagblatt.de/pics/rsslogo/wt.gif http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/ausland/11657227.htm Kairo/Beirut (dpa) - Vor dem Treffen der Arabischen Liga zum Syrien-Konflikt verstärkt das Regime von Baschar al-Assad erneut seine Angriffe auf die Oppositionshochburgen. Am Samstag wurden landesweit wieder Dutzende Tote gemeldet, die meisten aus der heftig umkämpften Stadt Homs. Saudi-Arabien setzt sich derweil für eine offizielle Verurteilung Syriens durch die... Ausland Sat, 11 Feb 2012 15:35:00 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/ausland/11657227.htm Kairo/Beirut (dpa) - Vor dem Treffen der Arabischen Liga zum Syrien-Konflikt verstärkt das Regime von Baschar al-Assad erneut seine Angriffe auf die Oppositionshochburgen. Am Samstag wurden landesweit wieder Dutzende Tote gemeldet, die meisten aus der heftig umkämpften Stadt Homs. Saudi-Arabien setzt sich derweil für eine offizielle Verurteilung Syriens durch die...]]> http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/11657627.htm Berlin (dpa) - Rund 50 Menschen haben vor dem Schloss Bellevue in Berlin den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. Symbolisch stellten die Demonstranten einen selbstgebastelten überdimensionalen Stuhl auf. Vereinzelt hielten Teilnehmer Schuhe in die Luft. Die Veranstalter hatten rund 500 Teilnehmer erwartet. Schon Anfang Januar hatten etwa 400 Demonstranten... Deutschland Sat, 11 Feb 2012 15:16:00 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/11657627.htm http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/11657608.htm Berlin (dpa) - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir befürchtet, dass der Staatsakt für die Opfer der Neonazi-Mordserie von der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff überlagert wird. Wulff werde am 23. Februar die Hinterbliebenen der Opfer von Rechtsterroristen empfangen und die einzige Rede halten, sagte Özdemir der «Welt am Sonntag». Dieser Staatsakt dürfe nicht von einer... Deutschland Sat, 11 Feb 2012 14:55:00 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/11657608.htm http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/hessen/11657619.htm Seligenstadt (dpa/lhe) - Die hessische FDP will wie die Bundespartei künftig das Thema Wachstum in den Mittelpunkt ihrer Politik rücken. «Dabei ist Wachstum für uns mehr als nur rein quantitatives, wirtschaftliches Wachstum», heißt es in einer «Seligenstädter Erklärung», die am Samstag bei einer Klausurtagung von Landesvorstand und Landtagsfraktion beschlossen wurde. Damit... Hessen Sat, 11 Feb 2012 14:39:00 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/hessen/11657619.htm http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/ausland/11657581.htm Ein kleines Mädchen zeigt sein Gesicht zwischen tief verschleierten Frauen bei einer Demonstration im Jemen. Foto: Yahya Arhab Ausland Sat, 11 Feb 2012 14:20:00 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/ausland/11657581.htm Ein kleines Mädchen zeigt sein Gesicht zwischen tief verschleierten Frauen bei einer Demonstration im Jemen. Foto: Yahya Arhab]]> http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/ausland/11657542.htm London (dpa) - In der Affäre um illegale Informationsbeschaffung bei britischen Zeitungen des Medienunternehmers Rupert Murdoch sind fünf weitere Reporter festgenommen worden. Sie haben für das Boulevardblatt «The Sun» gearbeitet. Es gab drei weitere Festnahmen, betroffen ist auch ein Angehöriger der Armee. Bei den anderen beiden soll es sich um einen Polizisten und einen... Ausland Sat, 11 Feb 2012 13:55:00 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/ausland/11657542.htm http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657536.htm Dillingen (dpa/lrs) - Oskar Lafontaine ist Spitzenkandidat der Linken im Wahlkreis Saarlouis. Einen Tag vor der Aufstellung der Landesliste für die Saarland-Neuwahl am 25. März erhielt der 68-Jährige bei der Wahlkreisversammlung in Dillingen 92 Prozent der Stimmen, teilte die Linke am Samstag mit. An diesem Sonntag bestimmt die Linke in Saarbrücken die Landesliste für die... Rheinland-Pfalz Sat, 11 Feb 2012 13:30:00 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657536.htm Dillingen (dpa/lrs) - Oskar Lafontaine ist Spitzenkandidat der Linken im Wahlkreis Saarlouis. Einen Tag vor der Aufstellung der Landesliste für die Saarland-Neuwahl am 25. März erhielt der 68-Jährige bei der Wahlkreisversammlung in Dillingen 92 Prozent der Stimmen, teilte die Linke am Samstag mit. An diesem Sonntag bestimmt die Linke in Saarbrücken die Landesliste für die...]]> http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/11657222.htm Berlin (dpa) - Bei Ärger mit Fluggesellschaften sollen sich Passagiere künftig an eine Schlichtungsstelle wenden können. Darauf hat sich nach jahrelangen Diskussionen die Bundesregierung mit der Luftverkehrbranche verständigt. Dies geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin vorliegt. Mit der neuen Regelung sollen Passagiere... Deutschland Sat, 11 Feb 2012 13:19:00 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/11657222.htm Berlin (dpa) - Bei Ärger mit Fluggesellschaften sollen sich Passagiere künftig an eine Schlichtungsstelle wenden können. Darauf hat sich nach jahrelangen Diskussionen die Bundesregierung mit der Luftverkehrbranche verständigt. Dies geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin vorliegt. Mit der neuen Regelung sollen Passagiere...]]> http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/11657387.htm Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) lehnt eine Amnestie für Punkte-Sünder ab. «Recht muss Recht bleiben. Es wird keinen Freibrief für Raser und Alkoholfahrer geben. Es müssen natürlich überschaubare Übergangsregeln gelten - eine Amnestie wird es nicht geben». Das sagte Ramsauer der «Bild»-Zeitung. Der Präsident des Verkehrsgerichtstages, Kay Nehm, hatte... Deutschland Sat, 11 Feb 2012 13:13:00 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/11657387.htm Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) lehnt eine Amnestie für Punkte-Sünder ab. «Recht muss Recht bleiben. Es wird keinen Freibrief für Raser und Alkoholfahrer geben. Es müssen natürlich überschaubare Übergangsregeln gelten - eine Amnestie wird es nicht geben». Das sagte Ramsauer der «Bild»-Zeitung. Der Präsident des Verkehrsgerichtstages, Kay Nehm, hatte...]]> http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/11657411.htm Berlin/Passau (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat für die Bundestagswahl 2013 einen Lagerwahlkampf über die Steuerpolitik angekündigt. Er wertete den Widerstand der SPD gegen die schwarz-gelben Steuerreform-Pläne als rein wahltaktisches Manöver. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bereits den Gegensatz zwischen Koalition und Opposition beim Thema... Deutschland Sat, 11 Feb 2012 13:13:00 +0100 http://www.wiesbadener-tagblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/11657411.htm Berlin/Passau (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat für die Bundestagswahl 2013 einen Lagerwahlkampf über die Steuerpolitik angekündigt. Er wertete den Widerstand der SPD gegen die schwarz-gelben Steuerreform-Pläne als rein wahltaktisches Manöver. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bereits den Gegensatz zwischen Koalition und Opposition beim Thema...]]>